FDP-Kreisverband Rendsburg-Eckernförde

Neue Meldung.

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

herzlich willkommen auf der Homepage des FDP Kreisverbandes Rendsburg Eckernförde. Als Vorsitzende des Vorstandes freue ich mich, dass Sie sich für liberale Politik interessieren. Auf den folgenden Seiten möchten wir darüber informieren, wie die FDP liberale Politik in Europa, im Bund und Land und hier vor Ort – im Kreis und den Gemeinden – umsetzen will.
Liberale Politik heißt für uns vor allem bürgernahe Politik. Dabei können Sie uns unterstützen: Diskutieren Sie mit, sprechen Sie mich oder die Mitglieder des Kreisvorstandes an. Wir leiten Ihre Anliegen auch an andere Gremien der FDP weiter, an unsere Ortsverbände, unsere Gemeindevertreter und Ratsmitglieder oder an unsere Kreistagsfraktion.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Surfen auf unseren Seiten!

Ihre
Regine Schlegelberger-Erfurth

Wachstum zum Anfassen auf der Grünen Woche 2012. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion machte sich Rainer Brüderle bei einem Rundgang über die Messe ein Bild von der Agrar-Leistungsschau. Brüderle sieht die deutschen Landwirte gut aufgestellt. "Aus Deutschland kommt Qualität", so der FDP-Fraktionsvorsitzende.

Zum kommenden Tag der Organspende erklären die FDP-Gesundheitspolitiker
Michael KAUCH und Christine ASCHENBERG-DUGNUS:

„Aufklärung statt Zwang, das ist die liberale Leitlinie bei Organspenden. Statt einer Erklärungspflicht zur Organspende setzen wir darauf, dass die Bürger bei Behördenbesuchen direkt auf die Organspende nach dem Tod angesprochen werden. Außerdem wollen wir die Organ-Lebendspende von unnötigen Hürden befreien.

Eine aktuelle Studie des Max-Planck-Instituts hat ergeben, dass durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung keine Schutzlücken entstanden sind. Der FDP-Rechtsexperte Christian Ahrendt sieht dadurch die pauschalen Behauptungen, dass die anlasslose Speicherung von Verkehrsdaten unerlässlich für die Aufklärung von Straftaten sei, widerlegt. Jimmy Schulz sagt: "Das Gutachten beweist, dass Deutschland durch Vorratsdatenspeicherung nicht sicherer wird."

Zur Verabschiedung des Gesetzentwurfes zum Feuerwehrführerschein erklärt die schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Christine Aschenberg-Dugnus:

„Mit dem sogenannten Feuerwehrführerschein ermöglichen wir den Freiwilligen Feuerwehren und den Katastrophenschutzorganisationen, ihre Nachwuchskräfte auf Einsatzfahrzeugen bis 7,5 Tonnen selbst auszubilden und zu prüfen. Diese Lösung ist unbürokratisch und spart Kosten. Wir sichern so dauerhaft ihre Einsatzfähigkeit, da mit den EG-Führerscheinen der Klasse B nur Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen gefahren werden dürfen.

Mit dem Feuerwehrführerschein können dauerhaft engagierte junge Menschen zum Dienst an der Gesellschaft motiviert werden. Wir stärken damit auch das für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft so wichtige Ehrenamt. Zudem entlasten wir mit diesem Schritt die Kommunen, die ansonsten in der Praxis häufig die teuren Nachschulungen für die freiwilligen Katastrophenschutzorganisationen in ihrem Bereich zahlen. Durch die klaren Bestimmungen für Ausbildung und Prüfung sowie die verantwortlichen Ausbilder in den Organisationen werden Gefährdungen der Verkehrssicherheit vermieden.

Die christlich-liberale Koalition erleichtert mit diesem Gesetzentwurf die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren und den Katastrophenschutzorganisationen vor Ort - dies haben die Große Koalition und zuvor die rot-grüne Bundesregierung verschlafen.“

Die SPD nimmt Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel derzeit schwer unter Beschuss. "Da fachpolitisch kaum Anhaltspunkte zu finden waren, konzentriert sich insbesondere die SPD darauf, Niebels Personalpolitik im Ministerium zu kritisieren", schreibt Peter Carstens in der ''Frankfurter Allgemeinen Zeitung". In seinem Bericht wirft er einen Blick in die "rot leuchtende Vergangenheit des BMWZ".

Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will die griechische Wirtschaft mit einer Förderbank für den Mittelstand ankurbeln. Im ''Deutschlandfunk'' bezeichnete er den Marshall-Plan für Deutschland als Vorbild für seinen Vorschlag. Die Förderung könnte demnach aus nicht abgerufenen Mitteln des Europäischen Strukturfonds (ESF) kommen. Dies würde von der Regierung in Athen als "Zeichen starker Solidarität" angesehen werden, glaubt Rösler.